Eigenheimförderung – reloaded
Die Überlegungen zu einer neuen Eigenheimförderung nehmen langsam Gestalt an. Grundlage hierzu sind einige Eckpunkte, auf die sich die Fraktionsspitzen der Großen Koalition bereits im Oktober 2007...
View ArticleEigenheimzulage bei Anschaffung von Genossenschaftsanteilen
Die Eigenheimzulage bei Anschaffung von Genossenschaftsanteilen ist nicht davon abhängig, dass mehr als 2/3 des Geschäftsguthabens der Genossenschaft zu wohnungswirtschaftlichen Zwecken verwandt werden...
View ArticleKündigung bei der Wohnungsgenossenschaft
Der Insolvenzverwalter kann die Mitgliedschaft des Schuldners in einer Wohnungsgenossenschaft kündigen. Das insolvenzrechtliche Kündigungsverbot für gemieteten Wohnraum ist nach einem aktuellen Urteil...
View ArticleEigenheimzulage bei Anschaffung von Genossenschaftsanteilen
Der Bundesfinanzhof hatte vor einem knappen Jahr entschieden, dass es für die Beurteilung, ob es sich um eine nach § 17 EigZulG begünstigte Genossenschaft handelt, nicht darauf ankommt, dass mehr als...
View ArticleGleichbehandlung in der Wohnungsbaugenossenschaft
Der für eine Wohnungsbaugenossenschaft bestehende genossenschaftliche Gleichbehandlungsgrundsatz besteht nicht uneingeschränkt und völlig losgelöst vom vorherigen Verhalten des Mieters, wie jetzt der...
View ArticlePfändung der Anteile bei der Wohnungsgenossenschaft
Die Pfändung und Überweisung des Anspruchs auf Auszahlung des genossenschaftlichen Auseinandersetzungsguthabens stellt nicht deshalb eine unzumutbare Härte im Sinne des § 765 a ZPO dar, weil sie...
View ArticleVerbraucherinsolvenz und die Genossenschaftswohnung
Kündigt der Insolvenzverwalter/Treuhänder die Mitgliedschaft des Schuldners in einer Wohnungsgenossenschaft, um damit das der Masse gebührende Auseinandersetzungsguthaben zu realisieren, hat der...
View ArticleMieterhöhung und Kündigungsschutz bei preisgebundenem Wohnraum
Ein Vermieter kann dem Mieter einer öffentlich geförderten preisgebundenen Wohnung im Falle einer Verurteilung des Mieters zur Zahlung einer erhöhten Miete vor Ablauf von zwei Monaten kündigen, ohne...
View ArticleDer Mieter – und der Denkmalschutz
Mieter einer Wohnung oder kraft Mitgliedschaft in einer Genossenschaft zur Nutzung einer Wohnung Berechtigte sind keine “Verfügungsberechtigten” über ein Denkmal i.S.d. Hamburgischen...
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